Frage des Parteivorsitzes: "Russisch Roulette mit Scheissepatronen"
"DIE LINKE ist in aller Munde", so steht es auf Bonbons, die man an einem Infostand an politikverdrossene Kinder verteilen kann. Darauf noch ein schönes Logo und vielleicht auch der Warnhinweis: "Vorsicht! Diese Bonbons sind gut gegen Zähne". Und es würde keinen Unterschied zur aktuellen Lage der Partei machen. Die Zähne... Weiterlesen
Kategorien: DIE LINKE, Demokratie
1 Kommentar
Schiedskommission: Mitgliederentscheid hätte durchgeführt werden müssen
Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 6. Mai 2012 über einen Antrag des Mitglied des Kreisvorstandes und Pressesprecher René Jalaß verhandelt. Er hatte sich an die Kommission gewandt, weil der geschäftsführende Parteivorstand (gfPV) einen Antrag zur empfehlenden Befragung der Basis für die Besetzung des Parteivorsitzes ablehnte.... Weiterlesen
Kategorien: DIE LINKE, Zukunft, Demokratie
Keine Kommentare
Legalität als letzter Ausweg: Machen wir Frieden mit den Drogen
Es sind ja nicht nur ein paar Hippies, die nach der Legalisierung rufen. In der Global Commission on Drug Policy beispielsweise, einer Initiative, die sich dafür einsetzt, den Kampf gegen die Drogen mit intelligenteren Mitteln zu führen als mit konventionellen Waffen, sitzen Rebellen wie der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan, der ehemalige... Weiterlesen
Kategorien: Soziales, Zukunft, Europa, Drogenpolitik, Bundespolitik, Demokratie
Keine Kommentare
Juvenile In Justice – Fotoreportage zum amerikanischen Jugendstrafvollzug
Juvenile In Justice ist ein Projekt des Fotografen und Kunstprofessors Richard Ross. Das Projekt umfasst Interviews und Fotografien mit über 1.000 jugendlichen Strafgefangenen in über 200 Einrichtungen in 31 Bundesstaaten der USA und bietet so einen Einblick in das amerikanische Strafrechtssystem. Die sachlich gehaltenen Interviews und... Weiterlesen
Kategorien: Justiz, Demokratie, Empfehlung
Keine KommentareEGMR: Inzestverbot in Deutschland bestätigt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das deutsche Inzestverbot bestätigt. Der EGMR befasste sich mit einer Vorschrift des deutschen Strafrechts, die im Strafgesetzbuch unter dem Paragrafen 173 zu finden ist: Beischlaf zwischen Verwandten (1) Wer mit einem leiblichen Abkömmling den Beischlaf vollzieht, wird mit Freiheitsstrafe bis... Weiterlesen
Kategorien: Sexualität, BürgerInnenrechte, Zukunft, Queer, Justiz, Demokratie
Keine KommentareMit Stammtischpolitik gegen Jugendkriminalität
Halina Wawzyniak konnte es nicht besser ausdrücken, wenn sie meint, es sei "zum heulen". Der sog. "Warnschussarrest" für jugendliche StraftäterInnen soll kommen. CDU und FDP haben sich darauf geeinigt. Jugendliche, die eine Strafe auf Bewährung bekommen, sollen nach dem Willen der Regierungskoalition dennoch... Weiterlesen
Kategorien: Bundestag, BürgerInnenrechte, Zukunft, Gewalt, Justiz, Bundespolitik, Demokratie
Keine Kommentare